Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") gelten für alle Verträge zwischen der 741SVE Digitalagentur GmbH, Musterstraße 123, 10115 Berlin (nachfolgend "Agentur") und ihren Kunden (nachfolgend "Auftraggeber").
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, die Agentur stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsschluss
Die Angebote der Agentur sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung der Agentur oder durch Beginn der Auftragsausführung zustande.
3. Leistungsumfang
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung des Angebots, der Auftragsbestätigung oder des Vertrages.
Nachträgliche Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen der schriftlichen Bestätigung durch die Agentur.
4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Agentur bei der Erbringung der vereinbarten Leistungen angemessen zu unterstützen und insbesondere die erforderlichen Informationen, Materialien und Daten rechtzeitig zur Verfügung zu stellen.
Kommt der Auftraggeber seinen Mitwirkungspflichten nicht nach, ist die Agentur berechtigt, die Leistungserbringung bis zur Erfüllung der Mitwirkungspflichten auszusetzen. Hierdurch entstehende Mehrkosten gehen zu Lasten des Auftraggebers.
5. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung richtet sich nach den im Angebot, der Auftragsbestätigung oder dem Vertrag festgelegten Preisen. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsstellung ohne Abzug zahlbar, sofern nicht anders vereinbart.
Bei Zahlungsverzug ist die Agentur berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu berechnen. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
6. Nutzungsrechte
Die Agentur überträgt dem Auftraggeber mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung die für den jeweiligen Zweck erforderlichen Nutzungsrechte an den erstellten Arbeiten.
Jede darüber hinausgehende Nutzung, insbesondere die Bearbeitung und Veränderung, bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung der Agentur.
Die Agentur ist berechtigt, auf den erstellten Arbeiten als Urheber genannt zu werden und diese für eigene Werbezwecke zu nutzen, sofern keine anderslautende schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.
7. Gewährleistung und Haftung
Die Agentur verpflichtet sich zur sorgfältigen Ausführung der übertragenen Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen.
Der Auftraggeber hat die von der Agentur erbrachten Leistungen unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und etwaige Mängel unverzüglich schriftlich zu rügen. Unterlässt der Auftraggeber die Anzeige, gilt die Leistung als genehmigt.
Die Haftung der Agentur für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind.
8. Vertraulichkeit und Datenschutz
Die Agentur verpflichtet sich, alle ihr im Rahmen der Zusammenarbeit zur Kenntnis gelangenden Geschäftsgeheimnisse des Auftraggebers vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke der Vertragserfüllung zu verwenden.
Die Agentur verarbeitet personenbezogene Daten des Auftraggebers unter Einhaltung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Weitere Informationen zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung der Agentur enthalten.
9. Kündigung
Verträge können von beiden Seiten mit einer Frist von 30 Tagen zum Monatsende gekündigt werden, sofern nicht anders vereinbart.
Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin, sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Stand: März 2023